Finanzministerium NRW

Zur Situation an den Universitätskliniken in NRW

Düsseldorf, den 09.06.06

 Das Finanzministerium und das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie teilen mit:

Vertreter der NRW-Landesregierung und des Marburger Bundes haben nach einem eineinhalbstündigem Informations- und Gedankenaustausch am heutigen Freitag in Düsseldorf über die aktuelle Situation an den nordrhein-westfälischen Universitätsklinika übereinstimmende betont, dass es gemeinsames Ziel sei, eine Lösung des Tarifkonflikts auf Bundesebene zu beschleunigen und damit die seit zwölf Wochen andauernden Ärzte-Streiks an den Universitätsklinika in NRW schnellstmöglich zu beenden. An dem Gespräch, das in konstruktiver Atmosphäre stattfand, nahmen NRW-Finanzminister Helmut Linssen, NRW-Innovationsminister Andreas Pinkwart und der Landesvorsitzender des Marburger Bundes Nordrhein Westfalen/Rheinland-Pfalz, Rudolf Henke, sowie jeweils zwei Direktoren und Ärzte der Universitätsklinika teil.

"Das war ein gutes und wichtiges Gespräch mit positiven Signalen für die Patienten und für die Ärzte", sagten die Minister Linssen und Pinkwart sowie MB-Landesvorsitzender Henke im Anschluss an das Gespräch. Alle Gesprächsteilnehmer begrüßten die Initiative der beiden Vorsitzenden der Tarifgemeinschaft der Länder (TDL) Hartmut Möllring und des Marburger Bundes Frank-Ulrich Montgomery, sich zeitnah zu einem Gespräch zu treffen. Der heutige Informationsaustausch beschäftigte sich auch mit möglichen spezifischen Elementen eines für die Ärzte an den Universitätsklinika gültigen Tarifvertrages. Dabei wurde auch die Option erörtert, die Öffnungsklausel in einem bundesweiten Tarifvertrag zu landesspezifischen Regelungen zu nutzen.